Heute möchten wir über ein Thema sprechen, das für viele Reisende unerwartet auftreten kann: Kontrollen durch den Zoll am Flughafen Düsseldorf oder München und die möglichen Konsequenzen. Worum geht es? Es ist keine ungewöhnliche Erfahrung: Sie landen am Flughafen und werden vom Zollbeamten zu einer Kontrolle gebeten. Vielleicht haben Sie nichts zu verbergen, aber die … Read more
Anwendungsschreiben der Finanzverwaltung zur Abgrenzung der Selbstanzeige zur bloßen Berichtigungserklärung Mit Schreiben vom 23. Mai 2016 hat das Bundesfinanzministerium (BMF) Stellung genommen zur Abgrenzung einer strafrechtlich irrelevanten Korrekturmeldung (§ 153 AO) von einer strafrechtlich relevanten Selbstanzeige (§ 371 AO). Hieraus ergeben sich Hinweise darauf, dass die Finanzverwaltung bei Vorliegen eines sog. innerbetrieblichen Kontrollsystems bei Steuerverfehlungen vom Vorwurf … Read more
Mit dem Unionszollkodex (UZK) ist ein zollrechtliches Entscheidungsverfahren eingeführt worden. Als Europäisches Recht überlagert es im Zweifel bereits existierende deutsche Regelungen. Es gilt für alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften. Wesentlich ist, dass das Entscheidungsverfahren Fristen vorsieht, in den die Zollbehörden handeln müssen: (1) Prüfungsfrist: Innerhalb von 30 Tagen ab dem Eingang des Antrags muss die … Read more