Exportkontrolle in der Wissenschaft – Neuer Leitfaden des BAFA für Forschende
BAFA veröffentlicht neuen Leitfaden zur Exportkontrolle in der Wissenschaft. Wichtige Infos für Forschende zu Ausfuhrverboten und Genehmigungspflichten.
Johannes Hoffmann
EuGH-Vorlage: Zoll- und Einfuhrumsatzsteuer bei Einfuhr von Gegenständen zu Wartungs- und Reparaturarbeiten
Der BFH hat in dem Verfahren VII R 17/22 mit Beschluss vom 18.2.2025 dem EuGH verschiedene für das Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerrecht bedeutende Fragen betreffend die Einfuhr von Gegenständen ausschließlich zu Wartungs- oder Reparaturarbeiten vorgelegt. Was war passiert? Der in der Schweiz wohnende Kläger verbrachte sein in der Schweiz zugelassenes Segelboot auf einem Bootsanhänger mit seinem … Read more
BFH: Entstehung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer im Zusammenhang mit Umstieg im Flugverkehr
Bei Flugreisen ist stets das Zollrecht und die Einfuhrumsatzsteuer zu beachten, wenn zollpflichtige Waren mitgeführt werden. Mit Verlassen des Transitbereichs kann es zur Entstehung von Einfuhrabgaben kommen. Dies zeigt die Entscheidung des BFH in dem Verfahren VII B 121/22 (AdV), bei dem er sich mit der Entstehung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer im Zusammenhang mit einem … Read more
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung zum 1.1.2025
In der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) sind in den §§ 64 ff. verschiedene Meldepflichten geregelt, die im Außenwirtschaftsverkehr zu beachten sind. Die Meldepflichten treffen sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen. Die Meldungen werden von der Deutschen Bundesbank entgegengenommen und dienen statistischen Zwecken. In der zum 1. Januar 2025 in Kraft getretenen Bürokratieentlastungsverordnung finden sich unter anderem relevante Änderungen … Read more