Heute möchten wir über ein Thema sprechen, das für viele Reisende unerwartet auftreten kann: Kontrollen durch den Zoll am Flughafen Düsseldorf oder München und die möglichen Konsequenzen. Worum geht es? Es ist keine ungewöhnliche Erfahrung: Sie landen am Flughafen und werden vom Zollbeamten zu einer Kontrolle gebeten. Vielleicht haben Sie nichts zu verbergen, aber die … Read more
Im Rahmen des am 29.6.2020 durch Bundestag und Bundesrat beschlossenen Zweite Corona-Steuerhilfegesetz (BGBl. I 2020, 1512) wurde auch die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) für Unternehmen, denen ein zollrechtlicher Zahlungsaufschub bewilligt ist (auch für solche, die diesen Zahlungsaufschub im Rahmen der sog. vereinfachten Zollverfahren erhalten), abweichend von den zollrechtlichen Vorschriften auf den 26. des zweiten auf … Read more
Der EuGH hat mit Urteil vom 19. November 2020 im Verfahren C-755/19 „5th Avenue Products Trading GmbH“ entschieden, dass der frühere Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 Buchst. a ZK dahingehend auszulegen ist, dass eine vom Käufer zu leistende Zahlung an den Verkäufer, die gewährleistet, dass er für eine gewisse Zeit das Alleinvertriebsrecht der … Read more
Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden: „Vereinigtes Königreich“) aus der Europäischen Union ausgetreten. Nach den Regelungen des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl EU Nr. L 29 vom 31. Januar 2020 S. 7; im Folgenden: … Read more
Am 24.12.2020 teilten die Verhandlungsführer Großbritanniens und der EU mit, man habe sich in letzter Minute auf ein Abkommen über die künftigen Beziehungen beider Partner einigen können. Bei aller Freude und Euphorie stellen sich für die Im- und Exportpraxis nunmehr wichtige Fragen. Einige sollen im Folgenden beleuchtet werden. Zunächst gilt: Es wird weder Zölle noch … Read more